Impressum | Broschürenportal | Bayerische Staatsregierung

Impressum - Copyright - Haftung - Datenschutz

Herausgeber

Bayerisches Staatsministerium für Digitales
Oskar-von-Miller-Ring 35, 80333 München
Telefon: 089 453549-230
Telefax: 089 453549-242
E-Mail: poststelle@stmd.bayern.de

Vertretungsberechtigter: Ministerialdirektor Dr. Hans Michael Strepp

USt-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE811335517

Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben die Auffassungen und Erkenntnisse der genannten Personen wieder.

Wir sind nicht zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren bereit und verpflichtet.

Nutzungsbedingungen

Texte, Bilder, Grafiken sowie die Gestaltung dieser Internetseiten können dem Urheberrecht unterliegen.
Nicht urheberrechtlich geschützt sind nach § 5 Urheberrechtsgesetz (UrhG)

  • Gesetze, Verordnungen, amtliche Erlasse und Bekanntmachungen sowie Entscheidungen und amtlich verfasste Leitsätze zu Entscheidungen und
  • andere amtliche Werke, die im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht worden sind, mit der Einschränkung, dass die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabe in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 UrhG entsprechend anzuwenden sind.

Als Privatperson dürfen Sie urheberrechtlich geschütztes Material zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch im Rahmen des § 53 UrhG verwenden. Eine Vervielfältigung oder Verwendung urheberrechtlich geschützten Materials dieser Seiten oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung ist nur mit unserer Einwilligung gestattet. Diese erteilen auf Anfrage die für den Inhalt Verantwortlichen. Den für den Inhalt Verantwortlichen entnehmen Sie bitte dem Impressum der jeweiligen Broschüre. Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden sind mit Quellenangabe allgemein gestattet.

Weiterhin können Texte, Bilder, Grafiken und sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Auch über das Bestehen möglicher Rechte Dritter geben Ihnen die für den Inhalt Verantwortlichen der Broschüre nähere Auskünfte, sofern diese Rechte nicht bereits durch entsprechende Hinweise im Webangebot kenntlich gemacht sind.

Haftungsausschluss für Inhalte dieser Webpräsenz

Wir stellen mit dieser Webpräsenz nur die Plattform bereit, über die die herausgebenden Stellen ihre Publikationen anbieten können. Für die Inhalte und deren Beschreibung sind die einstellenden Behörden bzw. die im Impressum der jeweiligen Publikation genannten Stellen verantwortlich.

Alle auf dieser Webpräsenz durch das Staatsministerium für Digitales bereitgestellten Informationen und Dienste haben wir nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Eine Gewähr für die jederzeitige Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen können wir allerdings nicht übernehmen.

Wir haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung dieses Internetangebots entstehen. Dies gilt nicht, wenn uns vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorzuwerfen ist. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Schadsoftware oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

Links und Verweise

Von unseren eigenen Inhalten sind Querverweise („Links”) auf die Webseiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch diese Links ermöglichen wir lediglich den Zugang zur Nutzung fremder Inhalte nach Art. 4 der Verordnung (EU) 2022/2065, § 7 Abs. 1, Abs. 3 DDG . Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten wurden diese fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Allerdings können diese fremden Inhalte nicht ständig auf Veränderungen überprüft werden. Wir können daher keine Verantwortung dafür übernehmen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite.

Design und Realisierung

e.bootis ag
Nordsternstr. 71
45329 Essen
Tel.: 0201 8596-0
Fax: 0201 8596-222
E-Mail: info@ebootis.de
Internet: www.ebootis.de

Datenschutzerklärung

Das Staatsministerium für Digitales betreibt den zentralen Publikationsshop zur Bestellung von Veröffentlichungen bayerischer staatlicher Behörden (bestellen.bayern.de). In diesem Zusammenhang werden auch personenbezogene Daten verarbeitet.

Wir möchten Sie daher mit dieser Datenschutzerklärung über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch das Staatsministerium für Digitales sowie die Ihnen zustehenden Rechte informieren. Dabei möchten wir Ihnen zunächst unter der Rubrik „Allgemeine Hinweise“ Informationen bereitstellen, die für sämtliche Datenverarbeitungsvorgänge des Staatsministeriums für Digitales in Zusammenhang mit der Homepage bestellen.bayern.de gelten. Unter der Rubrik „Einzelne Datenverarbeitungen“ finden Sie sodann nähere Hinweise zu ausgewählten Datenverarbeitungstätigkeiten des Staatsministeriums für Digitales in Zusammenhang mit der Homepage bestellen.bayern.de.

Allgemeine Hinweise

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Bayerisches Staatsministerium für Digitales
Oskar-von-Miller-Ring 35, 80333 München
Telefon: 089 453549-230
Telefax: 089 453549-242
E-Mail: poststelle@stmd.bayern.de


Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten

Sie erreichen unseren behördlichen Datenschutzbeauftragten unter:

Behördlicher Datenschutzbeauftragter des
Bayerischen Staatsministeriums für Digitales
Oskar-von-Miller-Ring 35, 80333 München
Telefon: 089 453549-554
Telefax: 089 453549-242
E-Mail: datenschutzbeauftragter@stmd.bayern.de


Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ergibt sich - soweit nichts anderes angegeben ist - aus Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

Sollten Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.


Empfänger der personenbezogenen Daten

Der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme erfolgt durch:

Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern (IT-DLZ)
St.-Martin-Straße 47, 81541 München
E-Mail: webmaster@bayern.de

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können bei elektronischer Übermittlung Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden und dort auf Grundlage von Art. 44 ff. des Bayerischen Digitalgesetzes (BayDiG) verarbeitet werden.


Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Ihre Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies für die Erreichung des jeweiligen Speicherzwecks erforderlich ist oder dies durch gesetzliche Aufbewahrungsfristen vorgeschrieben ist.


Rechte der betroffenen Person

Als Betroffener einer Datenverarbeitung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

  • Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
  • Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung haben Sie ebenfalls das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten - auch mittels einer ergänzenden Erklärung - zu verlangen (Art. 16 DSGVO).
  • Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen, sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO). Das Recht auf Löschung nach Art. 17 Abs. 1 und 2 DSGVO besteht jedoch unter anderem dann nicht, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich ist zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt (Art. 17 Abs. 3 Buchstabe b DSGVO).
  • Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
  • Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung, wird durch diesen nicht berührt.

Weitere Einschränkungen, Modifikationen und gegebenenfalls Ausschlüsse der vorgenannten Rechte können sich aus der DSGVO oder nationalen Rechtsvorschriften ergeben.

Ausführlichere Informationen zu diesen Rechten erteilt Ihnen auch unser behördlicher Datenschutzbeauftragter.


Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Unabhängig davon besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Postanschrift:   Postfach 22 12 19, 80502 München 
Adresse:  Wagmüllerstraße 18, 80538 München 
Telefon:  089 212672-0 
Telefax:  089 212672-50 
E-Mail:  poststelle@datenschutz-bayern.de
Internet: www.datenschutz-bayern.de

Einzelne Datenverarbeitungen zu bestellen.bayern.de

Bestellung von Veröffentlichungen

Der Publikationsshop bietet Ihnen die Möglichkeit, Veröffentlichungen verschiedener Behörden zentral zu bestellen.

Ihre Daten werden dafür erhoben, um die von Ihnen angeforderten Broschüren bzw. Dokumente per Post an die von Ihnen angegebene Adresse zu versenden. Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) verarbeitet.

Die Bestellung von Veröffentlichungen wird automatisch (wenn sie über die entsprechenden Bestell-Listen auf der Website erfolgt) weitergeleitet an die mit dem Versand beauftragten Firmen oder zuständigen Behörden.

Für Veröffentlichungen des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat und des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten erfolgt der Postversand durch das jeweilige Ministerium.

Für Veröffentlichungen des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie erfolgt der Postversand durch die

Rocher Direktmarketing-Services e.K., Benzstr. 5, D-82178 Puchheim, als Auftragsverarbeiter.

Für Veröffentlichungen der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit erfolgt der Postversand durch die

Druck+Verlag Ernst Vögel GmbH, Kalvarienbergstraße 22, D-93491 Stamsried, als Auftragsverarbeiter.

Bei allen weiteren Bestellungen erfolgt der Postversand durch die

PORTICA GmbH Marketing Support, Von-Galen-Straße 35, D-47906 Kempen, als Auftragsverarbeiter.

Nach drei Monaten werden die Bestelldaten vollständig gelöscht. Die Bestellung kann alternativ auch über Telefon/Fax an die Servicestelle der Staatsregierung erfolgen.


Technische Umsetzung

Unser Web-Server wird durch das Bayerische Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung – IT Dienstleistungszentrum Bayern – betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher in unserem Auftrag durch das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung verarbeitet:

Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
Hausanschrift: St.-Martin-Str. 47, 81541 München
Postanschrift: Postfach 22 14 28, 81532 München
Tel.: +49 (0)89 2119-0
Fax: +49 (0)89 2119-3410
E-Mail: poststelle@ldbv.bayern.de


Protokollierung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten des Publikationsshops aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

  • die Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
  • der Name der aufgerufenen Datei
  • das Datum und die Uhrzeit der Anforderung
  • die übertragene Datenmenge
  • der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
  • die Beschreibung des verwendeten Webbrowsertyps bzw. des verwendeten Betriebssystems
  • die IP-Adresse des anfordernden Rechners.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik werden diese Daten auf Grundlage von Art. 44 BayDiG an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet.


Aktive Komponenten

Im Informationsangebot können Cookies oder JAVA-Applets verwendet werden. Die Verwendung dieser Funktionalitäten kann durch Einstellungen des Browserprogrammes vom jeweiligen Nutzer ausgeschaltet werden.


Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme)

Unter der Voraussetzung, dass Sie uns diesbezüglich Ihre Einwilligung erteilen (§ 25 Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz - TTDSG), werten wir das Nutzerverhalten aus, um den Publikationsshop für Sie und andere Benutzer möglichst bedarfsgerecht zu gestalten. Hierzu verwenden wir das Webanalyse-Tool Matomo Analytics. Dieses Tool setzt Cookies, also kleine Textdateien, die auf dem von Ihnen verwendeten Endgerät mit einer Gültigkeitsdauer von maximal zwei Jahren gespeichert werden. Die durch die Cookies gewonnenen Daten, wie beispielsweise die Länge der Verweildauer auf diesem Webauftritt oder eingegebene Suchbegriffe, werden auf Basis Ihrer Einwilligung von uns verarbeitet. Diese Daten ermöglichen uns Rückschlüsse über die Nutzung des Publikationsshops. Ihre IP-Adresse wird dabei vor der Speicherung und der weiteren Verarbeitung anonymisiert.

Sofern Sie eine uns erteilte Einwilligung widerrufen, werden von uns keine Daten mehr verarbeitet.

Die Cookies enthalten lediglich anonymisierte Daten; ein Personenbezug kann wegen der anonymisierten Speicherung der IP-Adresse nicht hergestellt werden.


Elektronische Post (E-Mail)

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronischer Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch die Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung ("SPAM-Filter") ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen können. E-Mails, die schädigende Programme ("Viren") enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden.

Mit S/MIME verschlüsselte E-Mails können Sie schicken an poststelle@stmd.bayern.de. Den öffentlichen Schlüssel der Poststelle können Sie hier herunterladen: www.ebca.de/nutzung-der-ebca/zertifikate-finden/ bzw. finden diesen hier: Download des Schlüssels (ZIP-Datei).

Bitte teilen Sie auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können und ob Sie - falls dies nicht möglich ist - mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir zur Beantwortung Ihrer schutzwürdigen Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.